Stelle. Wie kann schneller neuer Wohnraum entstehen, ohne langwierige Planungsverfahren abzuwarten? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Gemeinde Stelle. Der Rat hat jetzt die Einführung einer Richtlinie zum sogenannten Bau-Turbo beschlossen. Damit erhält die Verwaltung einen klaren Rahmen, um neue gesetzliche Möglichkeiten zur Beschleunigung von Wohnungsbauprojekten anzuwenden.
Hintergrund ist eine Änderung des Baugesetzbuches, mit der Bund und Länder den dringend benötigten Wohnungsbau fördern wollen. Ziel ist es, Genehmigungs- und Planungsverfahren deutlich zu verkürzen. Die Entscheidung, ob diese Instrumente genutzt werden, liegt jedoch bei den Kommunen. Mit dem jetzt gefassten Grundsatzbeschluss schafft die Gemeinde Stelle einheitliche Regeln für die Anwendung.
Kernstück des Bau-Turbos ist eine befristete Experimentierklausel. Sie ermöglicht es, Wohngebäude oder die Umnutzung bestehender Gebäude zu Wohnzwecken auch dann zu genehmigen, wenn sie von geltenden Bebauungsplänen oder anderen planungsrechtlichen Vorgaben abweichen. Voraussetzung bleibt allerdings, dass öffentliche Belange, Nachbarinteressen sowie Vorschriften beispielsweise zum Brand- oder Naturschutz eingehalten werden.
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Darüber hinaus erleichtert das Gesetz unter anderem Aufstockungen bestehender Gebäude, Erweiterungen oder eine Bebauung in zweiter Reihe. Auch im unbeplanten Innenbereich können künftig in bestimmten Fällen Abweichungen zugelassen werden, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Jedes Vorhaben benötigt weiterhin die Zustimmung der Gemeinde. Diese soll erteilt werden, wenn das Bauprojekt den städtebaulichen Vorstellungen der Kommune entspricht. Gleichzeitig kann die Gemeinde ihre Zustimmung an bestimmte Anforderungen knüpfen.
Kritische Stimmen kamen aus den Reihen von Lothar Steffen und Helga Schenk (Bündnis 90/Die Grünen). Steffen mahnte, dass beschleunigte Verfahren nicht zulasten der politischen Beratung oder der Beteiligung der Bürger gehen dürften. Klare Regeln seien notwendig, damit vergleichbare Bauvorhaben gleichbehandelt würden. Schenk äußerte die Sorge, dass in den vergangenen Monaten immer weniger öffentlich diskutiert werde und Entscheidungen zunehmend außerhalb öffentlicher Sitzungen vorbereitet würden. Sie warnte davor, die kommunalpolitische Debatte und die Beteiligung der Bevölkerung weiter einzuschränken.
Nach einer ausreichenden Zahl bearbeiteter Fälle soll die neue Richtlinie ausgewertet und bei Bedarf angepasst werden. Mit dem Beschluss setzt Stelle auf mehr Flexibilität im Wohnungsbau. Ob der Bau-Turbo tatsächlich zu schnellerem und bezahlbarem Wohnraum führt, dürfte sich allerdings erst in den kommenden Jahren zeigen. (cg)
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