Stelle/Winsen (Luhe). Rund 80 Vertreter aus Verwaltung, Hilfsorganisationen und Wirtschaft sind der Einladung ins DRK Schulungs- und Logistikzentrum gefolgt. Der Grund: Generalleutnant André Bodemann, Stellvertreter des Befehlshabers Operatives Führungskommando der Bundeswehr und Kommandeur Territoriale Aufgaben, erläuterte den Operationsplan Deutschland. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Cornell Babendererde sowie die CDU-Landtagsabgeordneten André Bock und Jan Bauer hatten zu der Veranstaltung eingeladen.
Der Operationsplan Deutschland definiert den militärischen Anteil zur deutschen Gesamtverteidigung. Erstmals bündelt er alle wesentlichen Maßnahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie die erforderliche zivile Unterstützung in einem einsatzfähigen Plan für den Schutz des Landes.
Babendererde betonte, dass Sicherheit heute nicht mehr ausschließlich militärisch gedacht werden könne. „Sicherheit ist kein Zustand, sondern eine dauerhafte Aufgabe”, sagte sie. Ein zentraler Baustein sei die Stärkung der Resilienz sowohl staatlicher Strukturen als auch der Gesellschaft insgesamt. Die Eigenvorsorge und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung müssten künftig stärker in den Fokus rücken. „Es geht um ganz praktische Fragen: Bin ich im Notfall vorbereitet? Kann ich mich und meine Familie für einige Tage selbst versorgen? Sicherheit ist eine Aufgabe, die uns alle betrifft”, sagte Babendererde.
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Bodemann machte zu Beginn seines Vortrags deutlich, dass sich Deutschland bereits heute in einer Phase hybrider Bedrohungen befinde. Dazu zählten Cyberangriffe, Drohnenüberflüge, Sabotageakte an kritischer Infrastruktur wie Energieversorgung und Bahnstrecken sowie verstärkte Spionage und Desinformationskampagnen. „Diese Aktivitäten nehmen sowohl in ihrer Quantität als auch in ihrer Qualität zu”, sagte Bodemann. „Darauf müssen wir vorbereitet sein mit belastbaren Strukturen und einem funktionierenden Zusammenspiel aller Beteiligten. Wir wollen so glaubhaft abschrecken, dass ein Kriegsfall gar nicht erst eintritt”, sagte der Generalleutnant.
Deutschland als NATO-Drehscheibe
Mit dem Operationsplan verzahnt die Bundeswehr den militärischen Auftrag erstmals eng mit allen zivilen Schlüsselakteuren. Neben der engen Abstimmung mit den Bundesländern in Fragen der Inneren Sicherheit und Infrastruktur bildet die Kooperation mit der Wirtschaft und den Blaulichtorganisationen das Rückgrat der nationalen Resilienz. Während Industrie und Unternehmen die lebensnotwendige Versorgung und Logistik sicherstellen, garantieren Katastrophenschutz, Feuerwehren und Rettungskräfte den Schutz der Bevölkerung sowie die Handlungsfähigkeit des Staates im Krisenfall.
Deutschland fungiert aufgrund seiner zentralen geografischen Lage als unverzichtbare Drehscheibe innerhalb der NATO. Eine wesentliche Aufgabe des Operationsplanes ist es, den reibungslosen Aufmarsch sowie die durchgehende Versorgung sowohl der Verbündeten als auch der eigenen Streitkräfte sicherzustellen. Damit verbunden ist eine erhebliche Belastung der Infrastruktur, etwa von Autobahnen und Bahnstrecken.
„Die Bundeswehr arbeitet intensiv daran, unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Allerdings macht die militärische Verteidigung nur etwa ein Drittel der Gesamtverteidigung aus, zwei Drittel entfallen auf den zivilen Bereich”, sagte Bock. Man sei zwar im Bereich des Katastrophenschutzes gut aufgestellt, aber darüber hinaus gebe es viel aufzuarbeiten. „In Niedersachsen hat die CDU-Landtagsfraktion längst erste Vorschläge erarbeitet, nun muss die Innenministerin endlich ins Machen kommen”, sagte der Landtagsabgeordnete.
Bodemann thematisierte auch strukturelle Herausforderungen im Bevölkerungsschutz. So sei bislang nicht ausreichend erfasst, wie viele Menschen sich in mehreren Hilfsorganisationen gleichzeitig engagierten. Im Ernstfall könne dies zu Engpässen führen, wenn ehrenamtliche Kräfte parallel eingeplant würden. „Wir brauchen hier mehr Transparenz und eine bessere Koordinierung”, sagte Bodemann.
Das große Interesse der Gäste aus Verwaltung, Hilfsorganisationen, Wirtschaft und Industrie- und Handelskammer verdeutlichte die hohe Relevanz der Thematik. „Die Herausforderungen sind komplex. Die Veranstaltung hat eindrucksvoll gezeigt, dass Krisenvorsorge nur dann gelingen kann, wenn Bundeswehr, Politik und die verantwortlichen Akteure vor Ort eng zusammenarbeiten und im Dialog bleiben”, sagte Bauer abschließend. (dh)
