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Stelle/Winsen (Luhe). Der Hochwasserschutz in der Region bekommt deutlich mehr Gewicht. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das der Deutsche Bundestag am Freitag, 26. Juni, verabschiedet hat, wird der sogenannte Deichturbo Realität. Dafür hatten sich Dr. Cornell Babendererde, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Harburg, und André Wiese, Bürgermeister von Winsen, seit Monaten gemeinsam stark gemacht.
Das Problem war bekannt: Nicht am politischen Willen, sondern an überlangen Verfahren und hohem bürokratischen Aufwand drohte der Bau lebensrettender Deiche zu scheitern. In Gesprächen mit den Deichverbänden vor Ort kristallisierte sich heraus, dass schlankere Verfahren, mehr Tempo und eine klare Priorität für den Bevölkerungsschutz nötig sind. Aus diesem Austausch entstand die gemeinsame Forderung nach einem Deichturbo.
Das nun beschlossene Gesetz stellt den Hochwasser- und Küstenschutz in das überragende öffentliche Interesse und ordnet ihn der öffentlichen Sicherheit zu. Das bedeutet konkret: Dem Deichbau wird in Abwägungsentscheidungen künftig Vorrang vor anderen Belangen eingeräumt. Planungs- und Genehmigungsverfahren werden spürbar beschleunigt.
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Babendererde zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. Seit dem Wahlkampf mache sie sich für einen Deichturbo stark, sagt die Abgeordnete. Heute könne sie sagen: Wir reden nicht nur, wir liefern. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz stelle man den Hochwasser- und Küstenschutz endlich dorthin, wo er hingehört, an die erste Stelle, sagt Babendererde. Der Schutz von Menschenleben habe Vorrang. Das sei ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg zu einem wirkungsvollen Hochwasserschutz in der Heimat.
Winsen profitiert von Bundesgesetz
Auch Wiese begrüßt das Gesetz ausdrücklich. Was man hier vor Ort gemeinsam angestoßen habe, trage nun auf Bundesebene Früchte, sagt der Bürgermeister. Genau dieses Tempo und diese klare Priorität für den Deichbau habe man gefordert, jetzt sei man einen großen Schritt weiter. Für Winsen und die gesamte Region sei das eine gute Nachricht, sagt Wiese. Man gewinne damit Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Projekte, die im Ernstfall über Hab und Gut, vor allem aber über Menschenleben entscheiden.
Babendererde und Wiese sind sich einig, dass das Infrastruktur-Zukunftsgesetz die entscheidende rechtliche Grundlage schafft. Der Deichturbo ist gezündet, betonen beide. Jetzt gehe es darum, dass die neuen Möglichkeiten vor Ort konsequent genutzt werden, damit die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich geschützt sind. Dafür werden sie sich weiter mit voller Kraft einsetzen, versprechen die beiden Politiker. (dh)
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